Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag (“EULA” oder „Vertrag“) stellt eine verbindliche rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der Gesellschaft Asamm Software s.r.o., Identifikationsnummer: 24225321, mit Sitz Krhanická 719/25, Kamýk, 142 00 Praha 4, Tschechien (“Asamm”) über die Nutzung einer Mobile App und der anschließenden, von der Gesellschaft Asamm unter der Bezeichnung Locus Map gewährten Web-Dienstleistungen (im Folgenden nur „Softwareprodukt“).
Durch Ankreuzen des entsprechenden Felds mit der Zustimmung zu diesem EULA drücken Sie Ihren Willen aus, mit Asamm in die in diesem Dokument beschriebene Vertragsbeziehung in der aktuellen und eventuell später aktualisierten Fassung zu treten, und verpflichten Sie sich, die Bedingungen des EULA vorbehaltslos einzuhalten. Gleichzeitig erklären Sie hiermit, dass Sie älter als 16 Jahre sind und dass Sie in Ihrer Geschäftsfähigkeit nicht eingeschränkt sind.
Erteilung der Lizenz
Unter der Voraussetzung des Abschlusses dieses Vertrags und seiner Einhaltung erteilt Ihnen Asamm die nicht ausschließliche, persönliche, zeitlich beschränkte, nicht übertragbare und territorial unbeschränkte Lizenz zur Benutzung des Softwareprodukts in einer Weise, wie dessen Funktionen beabsichtigt sind, und dies ausschließlich für Ihre privaten Zwecke und unter den in diesem Vertrag angeführten Bedingungen (im Folgenden nur „Lizenz“). Zur Ausschließung von Zweifeln wird vereinbart, dass die Lizenz nicht nur die Benutzung der einzelnen Funktionen des Softwareprodukts in Einklang mit der beabsichtigten Funktion umfasst, sondern auch die Präsentation des Softwareprodukts z.B. in Form einer Rezension. Sie dürfen das Softwareprodukt nicht auf eine andere Weise als in dem mit der Lizenz nach diesem Vertrag erteilten Umfang nutzen.
Diese Lizenz erteilt Ihnen keine Rechte, in Zukunft vorliegende Aktualisierungen, Innovationen oder Ergänzungen des Softwareprodukts zu erwerben. Wenn Sie jedoch solche Aktualisierungen, Innovationen oder Ergänzungen des Softwareprodukts erwerben, wird deren Nutzung von diesem Vertrag in seiner aktuellen Fassung geregelt, sofern nicht an die Aktualisierungen, Innovationen oder Ergänzungen des Softwareprodukts abweichende Bedingungen gebunden werden.
Beschränkungen der Lizenz
Die Vermietung, der Verleih oder irgendeine andere Form der Weitergabe des Softwareprodukts, seines Teils oder seines Quellcodes und Maschinencodes sind untersagt. Sie dürfen das Softwareprodukt oder irgendeinen Teil nicht kopieren, ändern, rückverfolgen, dekompilieren, seinen Kopierschutz entfernen, verkaufen oder auf eine andere Weise versuchen, seinen Quellcode zu erhalten, auch dürfen Sie niemandem eine solche Tätigkeit erlauben. Die Lizenz ermöglicht nicht die Erteilung einer Sublizenz zur Nutzung des Softwareprodukts und ist nicht übertragbar.
Preis der Lizenz
Sie verpflichten sich, Asamm für die Gewährung der Lizenz den Preis nach der aktuellen Preisliste von Asamm zu zahlen. Dieser Preis wird Ihnen vor Abschluss des Vertrags oder vor dem Kauf der entsprechenden Ergänzung des Softwareprodukts auf geeignete Weise mitgeteilt. Wenn dies nicht ausdrücklich anders bestimmt ist, umfasst der so angegebene Preis keinerlei Steuern oder Gebühren, die Ihnen von Asamm in Rechnung gestellt werden, wenn dies von Rechtsvorschriften gefordert wird.
Ergänzungen des Softwareprodukts können auch über die Plattformen GooglePlay erworben werden. In solch einem Fall treten Sie in eine getrennte Vertragsbeziehung mit der Gesellschaft ein, die die jeweilige Plattform betreibt (z.B. Google Ireland Limited, gegebenenfalls Google Inc.).
Dauer der Lizenz
Die Lizenz ist auf die Zeit beschränkt, die in den Informationen angeführt ist, die Ihnen von der Gesellschaft Asamm oder deren Handelspartnern beim Kauf der Lizenz gegeben wurden. Die Zeit hängt von der von Ihnen gewählten Variante der Dauer der Lizenz ab. Wenn in diesen Informationen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, wird die Lizenz für die Zeit von einem (1) Jahr gewährt.
Eigentum
Die Autorenrechte und die anderen Rechte an Gegenständen geistigen Eigentums und gewerbliche und/oder Besitzrechte, die das Softwareprodukt betreffen, sind Eigentum der Gesellschaft Asamm und/oder ihrer Zulieferer. Mit dem Abschluss dieses Vertrags erlangen Sie keine anderen Rechte an der Software als das Nutzungsrecht im Umfang der Lizenz zu den bestimmten Bedingungen.
Vertraulichkeit
Sie nehmen zur Kenntnis und erklären Ihr Einverständnis damit, dass das Softwareprodukt von der Gesellschaft Asamm mit bedeutendem Zeit- und Geldaufwand entwickelt wurde und als solches einen vertraulichen Charakter hat und ein Geschäftsgeheimnis der Gesellschaft Asamm und/oder dritter Seiten darstellt. Sie verpflichten sich dazu, dass Sie das Softwareprodukt nur im Umfang und auf eine Weise benutzen werden, die die Lizenz ausdrücklich ermöglicht.
Lizenz an Software dritter Seiten
Das Softwareprodukt verwendet Software, die von dritten Seiten geliefert wurde, die ihre eigenen Lizenzbedingungen haben. Ungeachtet der Bestimmungen über die Lizenz kann die Verwendung einiger in die Software eingearbeiteter oder für deren Hilfsleistungen genutzter Materialien dritter Seiten anderen Bedingungen und Bestimmungen als dieser EULA unterliegen. Hiermit bestätigen Sie, dass Ihnen die Bedingungen aller dritten Seiten bekannt sind, die Leistungen oder Teile der Software liefern und in der technischen Beschreibung der Software angeführt sind, und dass Sie sich verpflichten, diese einzuhalten. Im Augenblick des Kaufs der Lizenz für das Softwareprodukt geben Sie Asamm die Anweisung zum Beginn der Gewährung der mit der Nutzung des Softwareprodukts zusammenhängenden Leistungen.
Haftungsbeschränkung
a) SIE NEHMEN ZUR KENNTNIS, DASS DAS SOFTWAREPRODUKT NICHT FÜR IHRE INDIVIDUELLEN ANFORDERUNGEN ENTWICKELT WURDE UND DASS ALSO SIE SICHERZUSTELLEN HABEN, DASS DIE EIGENSCHAFTEN UND FUNKTIONEN DER LEISTUNGEN IHREN ANFORDERUNGEN GENÜGEN. ASAMM HAFTET NICHT FÜR EINE UNUNTERBROCHENE ODER FEHLERLOSE FUNKTION DES SOFTWAREPRODUKTS. INSBESONDERE SOLLTEN SIE SICH DER TATSACHE BEWUSST SEIN, DASS BEI DER VERWENDUNG DER SOFTWARE IM NAVIGATIONSSYSTEM FEHLER IN DEN BERECHNUNGEN AUFTRETEN KÖNNEN, ZUM BEISPIEL INFOLGE ÖRTLICHER BEDINGUNGEN UND/ODER UNVOLLSTÄNDIGER DATEN. ASAMM HAFTET NICHT DAFÜR, DASS DAS SOFTWAREPRODUKT IN DER LAGE SEIN WIRD, MIT IRGENDEINEM ANDEREN SYSTEM, EINER ANDEREN ANLAGE ODER EINEM ANDEREN PRODUKT ZUSAMMENZUARBEITEN (Z.B. SOFTWARE ODER HARDWARE). b) DIE GESELLSCHAFT ASAMM UND IHRE LIEFERANTEN GEWÄHREN DAS SOFTWAREPRODUKT IM MAXIMALEN VON DEN EINSCHLÄGIGEN RECHTSVORSCHRIFTEN ERLAUBTEN UMFANG “SO, WIE ES IST, MIT ALLEN SEINEN MÄNGELN”. MIT DIESEM VERTRAG WURDE VEREINBART, DASS JEGLICHE HAFTUNG VON ASAMM IN BEZUG AUF DAS SOFTWAREPRODUKT UND JEGLICHE GARANTIEN AUSGESCHLOSSEN WERDEN, UND DIES ALLE AUSGESPROCHENEN, STILL VORAUSGESETZTEN ODER VOM GESETZ AUFERLEGTEN, INSBESONDERE ALLE (GEGEBENENFALLS) STILL VORAUSGESETZTEN GARANTIEN, PFLICHTEN ODER BEDINGUNGEN EINER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN GEWISSEN ZWECK, EINER VERLÄSSLICHKEIT ODER ZUGÄNGLICHKEIT, GENAUIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT DER ANTWORT ODER DES ERGEBNISSES, DIE DAS SOFTWAREPRODUKT BETREFFEN, UND WEITER DER GEWÄHRUNG ODER UNTERLASSUNG EINER UNTERSTÜTZUNG ODER ANDERER LEISTUNGEN, INFORMATIONEN, SOFTWARE ODER EINES ZUSAMMENHÄNGENDEN INHALTS, MITTELS DES SOFTWAREPRODUKTS ODER ANDERWEITIG AUF DER GRUNDLAGE DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS. AUSSERDEM WIRD FÜR DAS SOFTWAREPRODUKT KEINE GARANTIE UND BEDINGUNG EINER UNGESTÖRTEN NUTZUNG, EINER UNGESTÖRTEN HALTUNG ODER EINER UNVERSEHRTHEIT DER RECHTE GEWÄHRT. SOLLTE EIN SOLCHER AUSSCHLUSS NICHT MÖGLICH SEIN, SO GILT ALS VEREINBART, DASS DIE GESAMTE AUS DIESEM VERTRAG FOLGENDE ODER MIT DIESEM ZUSAMMENHÄNGENDE HAFTUNG DER GESELLSCHAFT ASAMM UND ALLER IHRER ZULIEFERER AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT WIRD, DEN SIE DER GESELLSCHAFT ASAMM FÜR DAS SOFTWAREPRODUKT TATSÄCHLICH BEZAHLT HABEN. C) ASAMM WEIST AUF DIE TATSACHE HIN, DASS SIE BEI DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS DIE VOLLE UND AUSSCHLIESSLICHE VERANTWORTUNG FÜR DIE EINHALTUNG VON VERKEHRSREGELN UND –VORSCHRIFTEN TRAGEN (Z.B. OBLIGATORISCHE UND/ODER ANGEMESSENE UND GEEIGNETE SICHERHEITSMASSNAHMEN UND SCHUTZMITTEL, ORDENTLICHE UND ALLGEMEIN ERWARTETE VORSICHT UND AUFMERKSAMKEIT IN DER JEWEILIGEN SITUATION UND AUSSERORDENTLICHE VORSICHT UND AUFMERKSAMKEIT BEI DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS). MIT DIESEM VERTRAG WIRD VEREINBART, DASS DIE HAFTUNG VON ASAMM FÜR IRGENDWELCHE SCHÄDEN UND NICHT MATERIELLE BEEINTRÄCHTIGUNGEN IN ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS AUSGESCHLOSSEN IST. ASAMM UND SEINE LIEFERANTEN WERDEN WEDER IHNEN NOCH EINER DRITTEN SEITE FÜR FOLGENDES HAFTEN (AUS DEM VERTRAG, AUS FAHRLÄSSIGKEIT ODER ANDERWEITIG): (I) FÜR DIE UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG IRGENDEINER ANLAGE DER DRITTEN SEITE ODER DES ZUGRIFFS ZU DATEN, FÜR DEN VERLUST ODER DIE BESCHÄDIGUNG VON DATEN, FÜR DEN VERLUST EINER GESCHÄFTSMÖGLICHKEIT, DEN VERLUST EINES GEWINNS ODER EINER ERWARTETEN EINSPARUNG, FÜR EINE UNTERBRECHUNG EINER UNTERNEHMERTÄTIGKEIT ODER EINEN ÄHNLICHEN VERLUST (UNGEACHTET DESSEN, OB SOLCHE VERLUSTE DIREKT ODER INDIREKT ENTSTANDEN) (II) FÜR IRGENDWELCHE INDIREKTEN, ZUFÄLLIGEN, FOLGEVERLUSTE ODER –SCHÄDEN IRGENDEINER ART, UND DIES IN JEDEM EINZELNEN FALL, DER AUS DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS ODER DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS FOLGT. DIES GILT AUCH DANN, WENN ASAMM AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER VERLUSTE ODER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
Beendigung
Ohne dass hierdurch irgendwelche anderen Rechte betroffen wären, ist die Gesellschaft Asamm berechtigt, diesen Vertrag augenblicklich zu beenden, wenn Sie irgendwelche Bestimmungen oder Bedingungen aus diesem verletzen. Die Bestimmungen dieses Vertrags, die wegen ihres Charakters auch nach seiner Beendigung gültig bleiben sollten, bleiben auch nach der Beendigung dieses Vertrags gültig. Die Gesellschaft Asamm behält sich das Recht vor, nach vorhergehender Mitteilung oder auch ohne Mitteilung, ersatzlos die Gewährung von Aktualisierungen, Innovationen oder Zusatzdienstleistungen zu unterbrechen, die sie Ihnen gewährt oder zu denen Sie durch die Nutzung des Softwareprodukts Zugang haben.
Links auf die Seiten dritter Seiten
Die Gesellschaft Asamm und weitere dritte Seiten, die sich an Ihrem Zutritt zu den Dienstleistungen beteiligen (“Dritte Seiten”), übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt von Internetseiten oder Leistungen dritter Seiten und für keine Links auf den Internetseiten oder in den Leistungen dritter Seiten und für keine Änderungen oder Aktualisierungen der Internetseiten oder Leistungen dritter Seiten, die durch das Softwareprodukt oder auf andere Weise übermittelt werden. Asamm (und gegebenenfalls die einzelnen Dritten Seiten) gewährt Ihnen diese Links und den Zutritt auf die Internetseiten oder Leistungen dritter Seiten nur für Ihren Komfort. Aus der Aufnahme irgendeines Links oder eines Zutritts folgt keinesfalls die Billigung der Internetseiten oder Softwareprodukte der dritten Seite durch die Gesellschaft Asamm oder durch die Dritten Seiten. Jegliche Nutzung solcher Links oder Internetseiten dritter Seiten und die Weise, auf der Sie solche Internetseiten dritter Seiten und Links nutzen, geschehen auf Ihre eigene Verantwortung und eigene Gefahr.
Vollständigkeit des Vertrags
Dieser Vertrag (einschließlich seiner Nachträge und Änderungen, die gemeinsam mit dem Softwareprodukt geliefert werden können, und alle eventuellen weiteren Bedingungen und Bestimmungen) stellt eine vollständige Vereinbarung zwischen Ihnen und der Gesellschaft Asamm zum Softwareprodukt dar und ersetzt alle vorhergehenden oder gleichzeitigen mündlichen und schriftlichen Mitteilungen, Vorschläge oder Erklärungen in Bezug auf das Softwareprodukt oder irgendeinen anderen Gegenstand, der in diesem Vertrag geregelt wird. Soweit einige Grundsätze der Gesellschaft Asamm im Widerspruch zu den Bestimmungen dieses Vertrags stehen, werden die Bestimmungen dieses Vertrags die höhere Gültigkeit besitzen. Sollte sich herausstellen, dass eine Bestimmung dieses Vertrags ungültig, unwirksam, nicht einklagbar oder gesetzeswidrig ist, bleiben die weiteren Bestimmungen voll gültig und in Kraft.
Übersetzungen
Die entscheidende Fassung dieses Vertrags (EULA) ist seine tschechische Version. Alle Übersetzungen dienen nur dem Benutzerkomfort und sind nicht rechtlich verbindlich.
Benutzerinformationen
Für eine außergerichtliche Lösung von Streitfällen aus dem Vertrag ist die Tschechische Handelsinspektion die zuständige Instanz. Sie haben das Recht, sich mit einer Beschwerde in Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Vertrags an die Tschechische Handelsinspektion oder mit einem Antrag auf eine außergerichtliche Lösung eines Streitfalls mit Asamm an die Adresse Česká obchodní inspekce, Štěpánská 15, 120 00 Praha 2, zu wenden. Mehr Informationen unter adr.coi.cz.
Mit Hinsicht auf den Charakter des Softwareprodukts haben Sie kein Recht auf Rücktritt von diesem Vertrag. Die Kosten für die Fernkommunikation in Verbindung mit der Lieferung des Softwareprodukts tragen Sie selbst.
Anzuwendendes Recht
Dieser Vertrag und alle aus ihm oder in Zusammenhang mit ihm entstehenden Streitfälle (einschließlich eventueller außervertraglichen Ansprüche oder Streitfälle) unterliegen der tschechischen Rechtsordnung. Die von diesem Vertrag geregelten Beziehungen werden sich nicht nach dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf richten. Alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitfälle (einschließlich eventueller außervertraglichen Ansprüche oder Streitfälle) werden von den tschechischen Gerichten gelöst, die der ausschließliche Gerichtsstand für alle solche Streitfälle sind. Die örtliche Zuständigkeit wird nach dem Sitz der Gesellschaft Asamm vereinbart.
Sollten Sie irgendwelche Fragen zu diesem Vertrag haben oder möchten Sie sich aus einem anderen Grund an die Gesellschaft Asamm wenden, besuchen Sie bitte die Web-Seiten der Gesellschaft unter der Adresse www.Asamm.com.